GIFT AUS INDIEN SOLL IN DEUTSCHLAND VERBRANNT WERDEN

Giftmüll aus Indien

Man traut seinen Augen und Ohren kaum, da wird wieder versucht Giftmüll nach Herten zu transportieren. Wieder werden Gespräche hinter den Kulissen geführt und im Juni soll es schon zu Vertragsverhandlungen kommen.

Jetzt wird versucht  27 Jahre alten indischen Giftmüll in Deutschland, kostengünstig, trotz riesigen und äußerst gefährlichen Transportwegen, natürlich auch wieder in Herten zu entsorgen. Die seit 1974 bestehende Atommacht Indien mit seinen ca. 1.2 Mrd. Einwohnern schafft es nicht  eigene Müllentsorgungsfabriken  für  ihre eigenen, wahrscheinlich schlampig verursachten Giftunfälle, zu errichten. Es sind dort über 20 000 Menschen  gestorben und mehr als 100 000 leiden noch heute an den Folgen und diese werden weiter vererbt.

Nun ist jetzt von 350 Tonnen Giftmüll die Rede, aber in Indien lagern davon ja noch Unmengen   im Boden von Bhopal- und wahrscheinlich nicht nur dort.

Nachdem die deutsche Bevölkerung den Giftmüll aus Australien bisher abwenden konnte, startet nun der nächste internationale Versuch. Auf unseren Autobahnen werden ganz zufällig auch noch nebenbei Giftmülltransporter aus allen Ländern der Erde durch die Polizei entdeckt. Da traut man wirklich niemand mehr. Die Politiker verhandeln im stillen Kämmerlein.

Hier geht es Profitgier auch unserer Entsorger. Sie haben viel zu große Anlagen gebaut bzw. wurden diese durch die Politik genehmigt, somit versuchen sie hinter dem Rücken der Bevölkerung  Dreck aus aller Welt hier zu verbrennen.

Die Müllanlage in Herten ist uns als ROHSTOFFRÜCKGEWINNUNGSZENTRUM vermittelt worden und nicht als Giftmüllanlage für die gesamte Welt. (Welche Rohstoffe werden dort eigentlich zurückgewonnen?)

Ratsam wäre es, wenn z.B. Deutschland mit seinem wissenschaftlich-technischem  „Know-how“, Ländern wie Indien beim Aufbau effizienter Verbrennungsanlagen unterstützt. Dies hätte sogar einen positiven wirtschaftlichen Effekt für deutsche Unternehmen.

Auf jeden Fall ist es nicht einzusehen, dass Ländern wie Indien, welche durchaus durch den Besitz von Kernwaffen und den damit verbundenen Risiken, verursacht durch politische Fehlentscheidungen in der Lage sind den Weltfrieden zu gefährden, dadurch zu unterstützen, ihnen ihren Giftmüll in unserer Region zu entsorgen.

Deshalb fordere ich alle politisch Verantwortlichen, sei es auf kommunaler, überregionaler- oder auf Landes-und Bundesebene dazu auf, sich rigoros gegen eine Verbrennung des Giftmülls aus Indien einzusetzen um diesen Unfug zu verhindern.

Gift aus Indien brauchen wir nicht!

Jutta Becker

„WIR in Herten e.V.

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Anwalt kämpft gegen ungerechte Luxussteuer

Am 17.05.2012 berichtete die WAZ über den Anwalt Elmar Vitt, der vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die ungerechte Hundesteuer kämpft.

WAZ-Bericht als Link >>>>HIER<<<<

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Presseberichte zum “Links-muslimisch-christlichen” Stelldichein in Herten

Geplante Wahlkampf-Veranstaltung (WIR berichteten) entartete in eine skurrile Kommödie

Die lokale Presse übertraf sich in Titeln wie: “Links vor Rechts” (WAZ), “Neun Rechte treffen auf 150 Gegendemonstranten” oder “Trillerpfeifen gegen rechte Polemik” und “Provokation mit Islam-Karikaturen” (letztere alle HA).

Wie üblich in unserer Stadt, namen natürlich aktiv mit Trillerpfeifen bewaffnet, unsere “Pfaffen” kath. wie ev. studierte Menschen an der Grölerei teil. Die eigenen Gemeindemitglieder wurden von diesen “Geistlichen” teilweise noch nicht einmal gegrüßt! Ganz besonders widerwärtig ist die Tatsache, dass diese “Gutmenschen” auf dem Platz der VIKZ-Moschee die deutsche Nationalhymne, abgespielt von Pro NRW, mit lautem Gesang über Lautsprecher niederringen wollten.

Wenn hier von Provokation die Rede ist, so ist das Verhalten, der auch vom Verfassungsschutz registrierten linksextremistischen “Gutmenschen” genauso verwerflich.

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Lohnt sich Zivil-Courage?

Der Euro-Kurier berichtet in seiner Ausgabe 4/2012 folgendes:

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Antifa-Herten übertrifft sich selbst

Die von Pro-NRW  groß angekündigte Wahlkampfveranstaltung im Umfeld des Hertener “Vereinsheims des VIKZ” entpuppte sich endlich in einer Show-Veranstaltung der “Interationalen”, verknüpft, wie gewohnt mit DGB-MLPD-Caritas-Pfaffen-und anderen gleichgeschalteten Teilnehmern.

Lediglich neun (einer davon war wohl der Busfahrer) Aktivisten von Pro-NRW erschienen in der von einem großen Polizeiaufgebot in Uniform und zivil abgeriegelten “Arena” an der Paschenbergstrasse in Herten auf. Zufahrt-Strassen waren abgeriegelt.

Verteilte Trillerpfeifen brachten den überzähligen Migranten einen riesigen Spaß, um Beiträge über Lautsprecheranlagen zu übertönen. Pfarrer hatten große Freude in diesem Multi-Kulti Pfeifkonzert einzustimmen.

Bevor Pro erschien, stimmten die üblichen Protagonisten die wohl bestellten (haben die eigentlich keine Arbeit?) Mitstreiter auf ihre Strategie der Veranstaltung ein. Von der Presse im Vorfeld eingestimmt, ließ sich der Fraktionsvorsitzende  der Linken, Prinz, wohl am Lautsprecher dazu aus, dass es in Herten auch rechtsextreme Gruppen wie “WIR ” gibt.

Den wenigen neutralen Besuchern der Veranstaltung war es nicht möglich zu der Gruppe von Pro-NRW zwecks Meinungsaustausch zu gelangen, da durch die Polizei der Zugang verwehrt wurde. Nur nach Preisgabe der Personalien via P-Ausweis, wäre dies möglich gewesen.

Die vielen türkischen Flaggen, welche dort geschwenkt  oder kleinen Kindern umgehängt wurden, lassen daran zweifeln, dass die demokratischen Grundsätze der Bundesrepublik Deutschland jemals bei den muslimisch geprägten Migranten ankommen werden.

Es ist einfach Hass!

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Anfrage zu Fehlalarm-Meldungen bei der Feuerwehr

Reblogged from Wählerinitiative „WIR IN HERTEN e.V.“:

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“WIR-Vorsitzende Jutta Becker richtete eine Anfrage an das Ordnungsamt der Stadt Herten. Hintergrund sind die sich häufenden Fehlalarme, die bei der Feuerwehr eingehen. In jedem Fall rückt die Feuerwehr, teilweise mit Polizeiunterstützung, wie bei den sich häufenden Fehlalarmen an der “VIKZ-Moschee” aus und steht so für andere Einsätze nicht mehr zur Verfügung.

Becker fragt hier, wer die teilweise immensen Kosten für diese Fehlalarmeinsätze übernimmt:

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Anfrage zu Fehlalarm-Meldungen bei der Feuerwehr

“WIR-Vorsitzende Jutta Becker richtete eine Anfrage an das Ordnungsamt der Stadt Herten. Hintergrund sind die sich häufenden Fehlalarme, die bei der Feuerwehr eingehen. In jedem Fall rückt die Feuerwehr, teilweise mit Polizeiunterstützung, wie bei den sich häufenden Fehlalarmen an der “VIKZ-Moschee” aus und steht so für andere Einsätze nicht mehr zur Verfügung.

Becker fragt hier, wer die teilweise immensen Kosten für diese Fehlalarmeinsätze übernimmt:

Anfrage >>>HIER<<<

Die Fachbereichsleiterin des Ordnungsamtes antwortete nun auf die Anfrage:

Antwort>>>HIER<<<

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Der “Braune Sumpf” muss trocken gelegt werden!

So schreibt der Ressortleiter der “Hertener Allgemeine” in seinem Wochen-Kommentar

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“WIR” und die “UBP” haben in Herten einen Nährboden geschaffen, in den “Pro NRW” seinen Samen legen möchte, so Ressortleiter Frank Bergmannshoff  in der “Hertener Allgemeine” am 28.04.2012. Weiter behauptet er, dass “WIR” und “UBP” es in Teilen der Bevölkerung hoffähig gemacht haben, unverhohlen Islam-und Fremdenfeindlichkeit zu äußern. Diese gingen bis an die Schmerzgrenze der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung. “Pro-NRW” holt nun jene ab, die einen Schritt weiter gehen wollen, so Bergmannshoff !

Hintergrund dieses Kommentars ist die geplante Wahlkampf-Veranstaltung von “Pro-NRW” am 02. Mai 2012 um 14:00 Uhr vor der “Blauen Moschee” in Herten an der Paschenbergstraße.

Ein “Bündnis für Demokratie” wird sich den “Rechten” in den Weg stellen.

Der Redakteur hat lediglich vergessen, zu berichten, dass “WIR” und auch die “UBP” sich mehrfach klar von “Pro” distanziert haben.

Jedem ist klar, dass, jeder der sich nicht den “Linken-Deutschland-Hassern” anschließt, als “Rechtsaußen” betrachtet wird.

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Info-Stand gegen Hundesteuer erfolgreich

Der Info-Stand der “Hunde-Lobby” Herten am 27. April zog zahlreiche Besucher, die teilweise mit ihren Hunden erschienen an. Ziel der “Hunde-Lobby” ist es, möglichst viele Hundefreunde zu gewinnen, welche mittels Protestunterschriften ihren Unmut gegen die eklatante 50 % tige Erhöhung der Hundesteuer in Herten zeigen, aber auch gegen die Hundesteuer überhaupt eintreten.

Die kürzlich geschaffene Gruppe “Hunde-Lobby” erfreut sich über eine rasch ansteigende Mitgliederzahl. In Presseberichten und Leserbriefen zum Thema, aber auch durch den Austausch der Mitglieder auf der Facebook-Seite, scheint es zu gelingen, eine breite Öffentlichkeit zu erreichen.

Da es sich bei der Steuererhöhung um eine reine, willkürliche, politische Entscheidung des Rates der Stadt Herten handelt und dort die SPD die Entscheidungshoheit besitzt, also durchsetzen kann was sie möchte, handelt es sich hier um eine Geldbeschaffungsmaßnahme gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung.

Am ersten Info-Stand kamen erfreulicherweise etwa 200 Protest-Unterschriften zusammen-das lässt sich sicher noch steigern!

“WIR” unterstützen ausdrücklich die Protestbewegung und werden weiterhin mit verschiedenen Aktivitäten versuchen dazu beizutragen, dass das Thema öffentlich bleibt und erfolgreich in der Abschaffung der Hundesteuer endet. Da diesbezüglich ein Verfahren vor dem EU-Gerichtshof eingeleitet ist und nur in drei Staaten der EU eine Hundesteuer erhoben wird, ist dieses Thema schon lange keine kommunale Angelegenheit mehr.

“WIR” und die “Hunde-Lobby” Herten freuen sich über jeden weiteren Unterstützer!

Leserbrief Schmiehoff <<<HIER>>>

Leserbrief Stürzebecher:     

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“WIR in Herten” unterstützt Bürgerinitiative gegen Hundesteuer(-Erhöhung)

STEUERN ? NEIN DANKE !

Nachdem der Rat der Stadt Herten beschlossen hat, in einem Rundumschlag sämtliche Steuern und Gebühren teilweise drastisch zu erhöhen, hat sich nun eine “Bürgerinitiative gegen die Hundesteuer (-Erhöhung)” gegründet. Ziel der BI ist es, nicht nur die Erhöhung der Hundesteuer um 50% in Herten zu verhindern, sondern auch gegen die Hundesteuer generell vorzugehen.

<<<Zur Online-Petition Hier>>>

Diesbezüglich ist ein Verfahren am “Europäischen Gerichtshof” anhängig. In Europa werden nur in drei Staaten diese Luxus-Steuern erhoben. Um eine breite Öffentlichkeit zu erreichen, hat WIR-Vorsitzende Jutta Becker für den 27. April 2012 einen Info-Stand bei der Stadt Herten beantragt. Dieser findet vor der ehemaligen Gaststätte “Kaiserhof” in der Antoniusstr. von 09:00-13:00 statt. In einer Pressemitteilung wurde die lokale Presse und der Radio-Sender “Radio im Vest”, der über die Gründung der BI am 17. April in seinen Lokalnachrichten berichtete informiert.

<<<Pressemitteilung Hier>>>

Mittlerweile hat der Initiator der BI, Herr Bock, die Stadt Herten dazu aufgefordert, die Hundesteuer für die letzten neun Jahre, die er für seine zwei Yorkshire-Terrier entrichtet hat, zurück zu zahlen. Bock beruft sich hierbei auf zwei Gerichtsurteile  (Landgericht Kassel, AZ 1 S 503/96 und Landgericht Düsseldorf, AZ.: 24 S. 90/93), welche besagen, dass Yorkshire-Terrier der Kleintierhaltung zuzurechnen seien!!

<<<Infos zur Hundesteuer>>>

WIR freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Unterstützung

Update 19.04.2012-Stadt Herten antwortet auf die Forderung des Herrn Bock, ihm die Hundesteuer für seine Yorkshire-Terrier zurück zu erstatten:

Sehr geehrter Herr Bock,

aufgrund Ihrer E-Mail vom 18.04.2012 teile ich Ihnen folgendes mit:

Leider kann ich Ihrer Bitte auf Rückerstattung der Hundesteuer der letzten 9 Jahre nicht nachkommen.
Die Festsetzung der Hundesteuer für jedes Jahr erfolgte aufgrund der jeweils gültigen Satzung der Stadt Herten und war bzw. ist deshalb rechtmäßig.

Die von Ihnen angegebenen Urteile ändern daran nichts. Diese Urteile beziehen sich auf die Hundehaltung in Mietwohnungen und ob die Haltung trotz Verweigerung des Vermieters möglich ist. In diesem Zusammenhang wurde befunden, dass es sich bei dem Yorkshire-Terrier um ein Kleintier handelt und somit die Zustimmung des Vermieters nicht von Nöten ist.
In der Stadt Herten wird das Halten von Hunden im Stadtgebiet besteuert, und selbst wenn im Mietrecht der Terrier als Kleintier eingestuft wird, so ist und bleibt er doch noch ein Hund.

Somit unterliegen Ihre zwei Yorkshire-Terrier zu Recht der Hundesteuerpflicht.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung

Mit freundlichen Grüßen
S.Valentini

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Stadt Herten
FB 1.2 Abgaben
Kurt-Schumacher-Str. 2
45699 Herten

Tel.: +49/ 02366 303- 200
Fax.: +49/ 02366 303- 522
eMail: s.valentini@herten.de<mailto:s.valentini@herten.de>
Internet: http://www.herten.de
www.facebook.com/stadtherten<http://www.facebook.com/stadtherten>

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