Das Gesellschafts-System ist aus den Fugen geraten

Hartz IV-Urteil Landessozialgericht Essen

Wohl nach dem Motto: „Wir haben es ja“, fällt das Landessozialgericht Essen ein Urteil, welches fatale Folgen nach sich ziehen kann und bei Bestätigung durch das Bundesgericht, auch haben wird.

Es geht darum, dass den in Deutschland eingereisten EU-Bürgern, die eine gewisse Zeit nach ihrer Einwanderung keine Arbeit finden, dann, außer den sofort gezahlten Kindergeldern und den Kosten für eine Unterkunft, zusätzlich Leistungen nach Hartz IV gezahlt werden müssen. Dabei ist nicht außer Acht zu lassen, dass zusätzlich zu den Hartz IV-Regelsätzen auch die Kosten für angemessen große Wohnungen, zuzüglich Nebenkosten, auch aus den  Kommunalkassen aufgebracht werden müssen. (wobei zu beachten ist, dass Hartz IV Bezieher nicht auf Kostenminimierung achten brauchen, denn es wird jeder Verbrauch bezahlt!!!!)

Dem aufmerksamen Beobachter wird bewusst sein, dass es sich bei den genannten Einwanderern nicht um gut ausgebildete Spanier, Holländer Italiener, Griechen etc., handelt. Nein, es geht hauptsächlich um bildungsferne Bulgaren und Rumänen, die keinerlei Aussicht auf Beschäftigung in sozialversicherungspflichtige Jobs haben. Dabei handelt es sich eindeutig um teilweise kriminelle Gruppen und Familien, welche einzig das Ziel haben, die sozialen Systeme Deutschlands finanziell in Anspruch zu nehmen. Wer tausend Jahre in Europa lebt, es jetzt noch nicht erreicht hat, will es auch nicht schaffen, sondern ist stolz in jede Kamera zu rufen, „ Das Klauen gehört zu unserer Kultur!“

Es braucht nicht viel Fantasie, vorauszusehen, dass die Zuwanderung aus den gen. Staaten, welche im letzten Jahr ohnehin sprunghaft angestiegen ist, natürlich mit dem dazugehörigen Anstieg der Gruppen-und Familienkriminalität, nochmals zunehmen wird.

Das Gesellschafts-System, besonders in den Ballungsräumen, ist jetzt schon aus den Fugen geraten. Bei der Aufnahme von angeblichen Flüchtlingen aus aller Herren Länder steht Deutschland, im Vergleich zur EU, seit Jahrzehnten an erster Stelle.

Bürgschaften Deutschlands für ausufernde Rettungsschirme für marode EU-Staaten übersteigen die Vorstellungskraft des Normalbürgers.

Es ist überfällig von dieser Politik der Verschuldung und zügelloser Einwanderung abzugehen.

Deutschland darf nicht länger Zahlmeister der EU und auch nicht das „Sozialamt“ für Armuts-Migranten der halben Welt sein.

Es ist an der Zeit, dass ein Eiwanderungs-Gesetz, etwa nach Vorbild Kanadas geschaffen und umgesetzt wird.

 

Jutta Becker

„WIR in Herten e.V.

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