„Nach bestem Wissen und Können“

„Die Mitglieder des Landtags bezeugen vor dem Lande, dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werden.“

Diese Verpflichtungserklärung gaben die 181 Abgeordneten zu Beginn der konstituierenden Sitzung und der 15. Wahlperiode des Landtags Nordrhein-Westfalen ab. 30 Tage nach der Landtagswahl kamen die gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier erstmals im Plenarsaal zusammen. Mit Ihrer Verpflichtung und dem Erheben von den Sitzen beginnt nun die parlamentarische Arbeit der kommenden fünf Jahre.

Ein gewohnt, normaler Vorgang! Wäre da nicht der türkischstämmige Abgeordnete der „Grünen“, Arif Ünal, der im Anschluss als Sprecher der „Grünen-Fraktion“ forderte, die Verpflichtungsformel dahingehend zu ändern, dass der Satz:… dem Wohle des deutschen Volkes widmen…, in der Geschäftsordnung zukünftig: …zum Wohl der Bevölkerung in NRW … heißen soll . Die Grünen wollen nicht auf das „Wohl des deutschen Volkes“ schwören, da dies nicht die „Lebensrealität in NRW“ widerspiegeln würde. Zwei Millionen Menschen hätten in NRW keinen deutschen Pass. Bezeichnend war vor allem der durchaus starke Applaus, den der seit 30 Jahren in Deutschland lebende türkische Abgeordnete für seine Rede erhielt.

Nach der Rede von Ünal stellt die Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) den Antrag zur Abstimmung:

“Meine Damen und Herren, eine Aussprache zu diesem… äh … zu dieser Stellungnahme sieht die Geschäftsordnung nicht vor. Wir können daher zur Abstimmung kommen. Wer diese vorläufige Geschäftsordnung also in Kraft setzen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. … Danke schön. Ist jemand dagegen? Enthält sich jemand? Dann ist das zunächst so einstimmig ang … abgeschlossen.”

Ob nun dieser Antrag angenommen oder abgeschlossen (was immer das heißen mag) ist, verschließt sich dem Beobachter. Der große Applaus der Versammlung lässt darauf schließen, dass der Antrag Ünal`s so umgesetzt wird. Dieser Vorgang verdeutlichst, mit welcher Strategie eingereiste Türken unseren Staat „umbauen“ wollen. Erst kürzlich in Niedersachsen forderte entlarvend die türkische Ministerin das Abhängen der Kreuze.

Meiner Ansicht nach wird hier extrem deutlich, wie der Islamist Erdogan seine „türkischen Politmannen“ aus Deutschland, bei seiner Einladung in die Türkei, auf Vordermann gebracht hat. Sie sollen sich niemals integrieren weil es gegen die (islamische?) Menschlichkeit verstößt, sondern immer türkische Ziele umsetzen und einfordern.

Die Brandstifter der „Grünen“ und „Linken“ und Teilen der „SPD“ leben aber unter uns und prächtig.

Obwohl schon viele andere Ausländer eingewandert sind, wie z. B. die Polen seit dem 19. Jahrhundert sich beispielhaft eingelebt haben, hat es bisher noch keine andere Volksgemeinschaft verlangt unsere Gesetze oder ähnliches zu ändern.

Wehret den Anfängen! Da sind aber Gott sei Dank schon einige Nachbarländer aufgewacht wie z.B. die Schweiz, Niederlande, Belgien, Dänemark etc. Wir brauchen Politiker und Parteien die die Realität auf den Straßen und im Leben realistisch einordnen und zum Wohle der deutschen Bürger umsetzen. Wir sind nicht die Vasallen von eingewanderten Nutznießern unserer pluralistischen, toleranten und freien Gesellschaft. Warum regen sich eigentlich die „Gutmenschen“ mal wieder über Herrn Sarrazin auf – er spricht doch nur die Wahrheit aus.

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